Klausurtagung des CDU Bezirksvorstandes Südwestfalen
22.02.2010
Landtagswahlkampf in NRW mit Thorsten Schick
Die Vorbereitung des Landtagswahlkampfes in NRW und die Lage der CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf und Berlin. Der Wahlkampf wird ein CDU Wahlkampf sein, wo wir unsere Stärken deutlich machen."Mit Thorsten Schick als unseren Landtagsabgeordneten haben wir einen Vertreter in Düsseldorf, der sehr viel für Altena, und seinen Wahlkreis, in den letzten 5 Jahren getan hat", so Voßbeck-Kayser.
Bereitschaft zu entschlossenem Sanierungskurs
Weiteres Thema war die Wirtschaftslage und ihre Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen. Die Kommunalpolitiker im CDU-Vorstand zeigten Bereitschaft zu einem entschlossenen Sanierungskurs der Haushalte. Gleichzeitig forderten sie aber auch, dass gerade die CDU dafür einstehen müsse, die öffentlichen Folgelasten der Wirtschaftskrise nachprüfbar fair zwischen Kommunen, Land und Bund zu teilen. Wo Finanzprobleme der Kommunen in Berliner Gesetzen liegen, erwarten wir von der Bundesregierung und der Koalition, dass diese überprüft und, wo nötig, korrigiert werden.
Regionale 2013: Riesenchance für echten Aufbruch
Thema war auch der Stand der Vorbereitungen für die „Regionale 2013" in Südwestfalen. Dieses Projekt ist eine Riesenchance, einen echten Aufbruch für unsere Heimat anzustoßen. Auch für haushaltsschwache Kommunen müssen Wege gefunden werden, von der Regionale zu profitieren. Denn gerade für diese Städte sind solche Impulse besonders wichtig. (s. Altena - zweiter Stern für „wir holen die Burg an die Lenne")







